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   our conditions (AGB, only available in German)

 

1. Allgemeines  
  1.1

Allen Angeboten und Verkäufen liegen die nachfolgenden Bedingungen zugrunde. Mit der Bestellung erkennt der Kunde unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) an. Der Massagesessel Shiatsu Vertrieb D. Rakic (nachfolgend MS-Vertrieb genannt) ist jederzeit berechtigt, diese AGB einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten AGB bearbeitet.

 
  2. Angebot, Preise und Vertragszustandekommen  
  2.1 Unsere Angebote und Preisangaben sind unverbindlich. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.  
  2.2 Irrtümer, Druckfehler und Modelländerung vorbehalten!  
  2.3 Durch Anklicken des Buttons "Bestellen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, nach Prüfung aller Daten, durch unsere Auftragsbestätigung, nicht durch die vom Server automatisch generierte Bestätigung einer Bestellung.  
  2.4 Es gelten die Produktpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Alle dort genannten Preise beinhalten die derzeit gültige gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 16%. Auf allen Rechnung wird die Mehrwertsteuer mit dem zum Zeitpunkt des Versandes gültigen Mehrwertsteuersatz - derzeit 16% - ausgewiesen.  
  2.5

Die Versandkosten betragen innerhalb der BRD 85,- €. In den Versandkosten sind sämtliche Frachtkosten wie Verpackung, Porto und Versicherung enthalten. Für Transporte ins Ausland werden höhere Gebühren fällig. Bitte erfragen Sie diese unter unserer Service-Hotline 0 22 72 - 90 31 59 oder per Email .

 
  3. Zahlungsvereinbarungen  
  3.1 Grundsätzlich gilt für Erstbesteller die Lieferung per Vorauskasse als vereinbart. Abweichend davon ist die Bestellung per Nachnahme (nur Barzahlung) gegen Gebühr möglich. Diese wird vom Spediteur erhoben und unterliegt nicht unserem Einfluß. Sie beträgt derzeit 2% des Warenwerts. Darüber hinaus ist Barzahlung bei Abholung ab Lager Marienheide möglich.  
  3.2 Staatliche und öffentliche Einrichtungen (Behörden, Schulen, soziale Einrichtungen u.a.) sowie Grosskunden (Bestellung per SAP-System o.ä.) erhalten Lieferungen gegen Rechnung gegen entsprechende Nachweise und ausschließlich bei schriftlicher Bestellung per Fax oder per Brief. Bei allen anderen Firmenkunden, insbesondere Wiederverkäufer gild für die erste Lieferung Vorkasse als vereinbart.  
  3.3 Der Kaufpreis ist sofort fällig. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens mit Auslieferung der Ware fällig.  
  3.4 Bei Vorkasse wird kein Skonto gewährt.  
  3.5 Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich MS-Vertrieb ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Kundes und sind sofort fällig.  
  3.6 Befindet sich der Kunde bei Zahlungen gegen Rechnung nach 30 Tagen mit der Zahlung im Verzug, so ist MS-Vertrieb berechtigt, Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite - mindestens jedoch 4 % über dem Bundesbankdiskontsatz - zuzüglich Umsatzsteuer zu berechnen. Die Verzugszinsen sind sofort fällig und fallen bei Überschreitung des Zahlungsziels auch ohne Mahnung an.  
  3.7 Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, insbesondere einen Scheck oder Wechsel nicht einlöst oder seine Zahlungen einstellt oder wenn MS-Vertrieb andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kundes in Frage stellen, ist MS-Vertrieb berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn er Wechsel oder Schecks hereingenommen hat. In diesem Fall ist MS-Vertrieb außerdem berechtigt, bezüglich sämtlicher sonstiger Verträge Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen, sowie nach angemessener Nachfrist von diesen Verträgen zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.  
  3.8 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.  
  3.9 Der Kunde ist nicht berechtigt, unseren Zahlungsansprüchen Rechte auf Zurückbehaltung - auch aus Mangelrügen - entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.  
  3.10

Zahlungen werden nach Wahl von MS-Vertrieb zunächst auf ältere Schulden, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung angerechnet.

  4. Widerrufsrecht  
  4.1

Widerrufsbelehrung
Sind Sie Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, dann können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen, oder durch Rücksendung der Ware. Die Frist beginnt frühstens mit Erhalt dieser Belehrung bzw. am Tag der Lieferung beim Kunden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an folgende Anschrift:

Massagesessel SHIATSU
Vertrieb D. Rakic
Friedrichstr. 11
57627 Hachenburg
Email:

 
  4.2

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechterten Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunde etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Der Rücktransport sollte in der Originalverpackung unter Beilegung aller Service- und Garantieunterlagen zu erfolgen. Sollte dieses nicht möglich sein, muss der Kunde für eine Verpackung sorgen, welche eine Beschädigung der Ware ausschließt. Für Schäden, die auf eine unzureichende Verpackung zurückzuführen sind, haftet der Kunde.

Der Rückversand sollte wenn möglich entweder per Fax, per Brief oder per E-Mail () mit MS-Vertrieb abgestimmt werden. Nach Rückerhalt der Ware und bei Einhaltung der oben genannten Bedingungen erhält der Kunde eine Rücküberweisung oder einen Verrechnungsscheck über den entsprechenden Betrag. Der Kaufvertrag wird damit aufgelöst.

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  5. Lieferung  
  5.1

Der Versand erfolgt stets nach unserer Wahl per eigener Auslieferung oder Spedition binnen 10-30 Tagen abhängig von der Zahlungsart. Der Versand ins Ausland erfolgt gegen Gebühren und vorheriger Absprache. Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Macht MS-Vertrieb von diesem Recht Gebrauch, werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmalig erhoben.

  5.2 Die Lieferung erfolgt bis hinter die erste verschlossene Tür zu ebener Erde. Ein Transport in die Wohnung in höher gelegene Etagen erfolgt gegen Aufpreis, welcher vom Spediteur gesondert berechnet wird. Lieferungen auf Inseln erfolgen frei bis zum Anleger auf dem Festland. Die Transportkosten ab dem Anleger übernimmt der Kunde und rechnet direkt mit dem örtlichen Spediteur ab, oder die Kosten werden gesondert in Rechnung gestellt.  
  5.3 Soweit von uns nicht zu vertretende Umstände die Lieferung verzögern, verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Kunde vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist.  
  5.4 Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, daß ein gesetzlicher Vertreter der Firma MS-Vertrieb vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.  
  5.5 Gefahrenübergang erfolgt erst bei Übergabe der Ware an den Kunden.
 
  6. Gewährleistung  
  6.1 Wir gewährleisten, daß die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Versands frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.  
  6.2 Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware sofort im Beisein des anliefernden Fahrers genau auf offensichtliche Transportschäden zu untersuchen. Offensichtliche Transportschäden müssen sofort beim Fahrer reklamiert, und von diesem schriftlich festgehalten werden. Ebenso muß der Kunde uns unverzüglich über Transportschäden verständigen. Wenn die einwandfreie Übernahme durch Unterschrift des Kunden bestätigt worden ist, kann ein offensichtlicher Transportschaden zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr geltend gemacht werden.  
  6.3 Etwaige Sachmängel sind MS-Vertrieb gegenüber innerhalb von 14 Tagen schriftlich anzuzeigen. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch MS-Vertrieb bereitzuhalten. Bei nicht rechtzeitiger Anzeige besteht keine Gewährleistungspflicht durch MS-Vertrieb, es sei denn, der Sachmangel war bei Untersuchung der gelieferten Ware und innerhalb der Frist nicht erkennbar.  
  6.4 Die Gewährleistung auf alle Waren beträgt 24 Monate ab Auslieferung. Bei Reklamationen muß das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder Abnutzung.  
  6.5 Gewährleistungsansprüche können unter Vorlage der Rechnung direkt an den Kundendienst des Importeurs gerichtet werden.  
  6.6 Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert und der Mangel eindeutig auf diese Veränderung zurückzuführen ist. MS-Vertrieb haftet ebenfalls nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Benutzung oder mutwillige Zerstörung entstanden sind.  
  6.7 MS-Vertrieb liefert im Gewährleistungsfall unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Kundes - insbesondere unter Ausschluss jedweder Folgeschäden des Kundes - Ersatz oder bessert nach. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.  
  6.8 Der Rückversand nicht nachbesserungsfähiger Ware muss entweder per Fax, per Brief oder per E-Mail () mit MS-Vertrieb abgestimmt werden. MS-Vertrieb behält sich vor, nicht nachbesserungsfähige Ware selbst abzuholen. Ist dies nicht möglich, muss der Rückversand gegen Transportschäden geschützt in einer zusätzlichen, stabilen Transportverpackung - möglichst in der Originalverpackung - und vollständig inklusive aller Zubehörteile, Benutzungsanleitungen, Garantieunterlagen u.ä. erfolgen. Fehlende Bestandteile und Zubehörteile der Ware müssen schriftlich angezeigt werden. Erfolgt der Rückversand der Ware unvollständig und ohne Anzeige fehlender Teile, so verweigert MS-Vertrieb die Annahme der Sendung oder MS-Vertrieb sendet die Ware unfrei an den Kunde zurück. Der Kunde muss einen Kaufnachweis (Kopie der Rechnung) und eine schriftliche Beschreibung des Mangels beilegen. Die Kosten für den Rückversand übernimmt MS-Vertrieb. Die Haftung für den Rücktransport übernimmt der Kunde. Dem Kunde wird empfohlen, die Ware für den Transport ausreichend zu versichern.  
  6.9

Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, wegen Nichterfüllung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen MS-Vertrieb als auch gegen seine Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.

  7. Eigentumsvorbehalt und Sicherungsrechte  
  7.1 Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma MS-Vertrieb.  
  7.2 Der Kunde darf über Vorbehaltsware nicht verfügen. Machen Dritte Rechte hinsichtlich der Vorbehaltsware geltend, z.B. im Falle einer Pfändung, hat der Kunde auf unser Eigentum hinzuweisen und MS-Vertrieb unverzüglich zu benachrichtigen. Kosten einer gegebenenfalls erforderlich werdenden Intervention durch MS-Vertrieb hat der Kunde zu erstatten.  
  7.3 Der Kunde kann Freigabe der Sicherheit oder die Rückabtretung der Forderung gegen Dritte verlangen, soweit der Wert der Sicherheiten unsere noch offenen Forderungen aus der Bestellung um 20% übersteigt und durch die Aufgabe der Sicherungsrechte von MS-Vertrieb nicht jegliche Sicherheit aufgegeben wird.  
  7.4 Wird die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware vom Kunde veräußert, so tritt er jetzt schon die aus der Veräußerung bzw. Verbindung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Rest an MS-Vertrieb ab; diese Abtretungen nimmt MS-Vertrieb an.  
  7.5

Bei vertragswidrigem Verhalten des Kundes - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist MS-Vertrieb berechtigt, die Vorbehaltsware auf seine Kosten zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie Pfändung der Vorbehaltsware durch MS-Vertrieb liegt - soweit nicht das Abzahlungsgesetzt Anwendung findet - kein Rücktritt vom Vertrag.

  8. Datenschutz  
  8.1 Hinweis gemäß § 33 BDSG: Die uns übermittelten personenbezogenen Daten werden gespeichert.  
  8.2 Alle personenbezogenen Daten dienen ausschließlich dem Zweck, Aufträge oder Anfragen des Kundes zu ausführen zu können. MS-Vertrieb verpflichtet sich, die Daten des Kundes nicht an Dritte weiter zu geben. Alle Mitarbeiter von MS-Vertrieb sind zur Verschwiegenheit gegenüber Dritten verpflichtet.  
  8.3 Die Daten werden gemäß BDSG, TDDSG und den Europäischen Datenschutzrichtlinien gespeichert und verarbeitet.  
  8.4 Für die Verwendung der Daten des Kundes für eigene Werbemaßnahmen von MS-Vertrieb muss die ausdrückliche Einwilligung des Kundes vorliegen.  
  8.5

Der Kunde kann gem. BDSG jederzeit die Korrektur, Änderung, Sperrung oder Löschung seiner Daten verlangen.

  9. Haftungsausschluss  
  9.1 Die Inhalte unserer Webseite werden von MS-Vertrieb mit größter Sorgfalt erstellt und in regelmäßigen Abständen überarbeitet. Trotzdem kann MS-Vertrieb keine Haftung für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen übernehmen.  
  9.2

Im Falle einer unbeabsichtigten Copyrightverletzung werden die entsprechenden Daten unverzüglich nach Benachrichtigung von der Webseite entfernt. Desweiteren haften wir nicht für die Inhalte von Webseiten Dritter, auf die über Hyperlink ein Zugriff von unserer Webseite und /oder zu unserer Webseite besteht. Wir übernehmen auch keine Haftung für mittelbar oder unmittelbar verursachte Schäden, die durch Verwendung der von uns bereitgestellten Informationen entstehen könnten.

  10. Distanzierung  
  10.1

Wir haben auf unserer Page Links und Banner zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für all diese Links gilt: Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten habe. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Page. Wir übernehmen keine Haftung für Inhalte und die Gestaltung anderer Seiten, deren Links auf unseren Seiten und Unterseiten zu finden sind. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Webseiten ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links oder Banner führen.

  11. Informationspflichten  
  11.1 Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung ist der Kunde verpflichtet, MS-Vertrieb diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen.
Unterläßt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann MS-Vertrieb, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.
 
  11.2

Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Kunde gerichtete E-Mail (Auftragsbestätigung) dreimal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.

  12. Abweichende Bedingungen des Kunden  
  12.1

Für den Fall, daß der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der MS-Vertrieb.

  13. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand  
  13.1 Ist der Besteller Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, so ist Bergheim aussschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten.  
  13.2 Erfüllungsort ist Bergheim.  
  13.3 Im Verkehr mit Endverbrauchern ist auch das Wohnsitzgericht des Endverbrauchers für vertragliche Auseinandersetzungen zuständig.  
  13.4

Im Verkehr mit Endverbrauchern ist auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

  14. Salvatorische Klausel  
   

Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen nicht betroffen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich verwirklicht.

  15. Anbieterkennzeichnung  
   

Massagesessel SHIATSU
Vertrieb D. Rakic
Friedrichstr. 11
57627 Hachenburg

Tel:  00 49 - 26 62 - 30 74 12
Fax: 00 49 - 26 62 - 94 38 10

email:

USt-ID: DE245285331

 
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